Keine Nutzung zum Null-Tarif

Posted by on 19. März 2009
Weil kein Mietvertrag zustande kam, sah sich die Kreisverwaltung zur Kündigung gezwungen

SEEBACH (ih).
Der Verein Jugendfilmschule Thüringen war nicht bereit, einen Mietvertrag mit der Kreisverwaltung abzuschließen oder das Gebäude, das sie bisher nutzte, zu kaufen, reagierte gestern Landrat Harald Zanker (SPD) auf die Kritik der Schule. Somit habe man sich gezwungen gesehen, „den Verein zur Beräumung aufzufordern„.
Die Jugendfilmschule hat die Liegenschaft der ehemaligen Schule in Seebach bisher unentgeltlich für seine Vereinsarbeit genutzt. Die Thüringer Kommunalordnung schreibt jedoch vor, dass kreisliches Vermögen nicht unentgeltlich veräußert oder zur Nutzung übergeben werden darf, beruft sich der Landrat auf die Gesetzeslage.
Für die monatliche Miete hätte der Jugendfilmschule 830 Euro zahlen müssen. „Zu teuer für uns“, musste der Leiter der Schule, Ulrich Franke, das Angebot ablehnen (diese Zeitung gestern). Die Miethöhe erscheine auf den ersten Blick auch relativ hoch, räumte Zanker ein. Berücksichtigt werden müsse aber, dass eine Gebäudenutzfläche von 1145 Quadratmeter einschließlich der Nutzfläche um das Gebäude von 1667 Quadratmeter genutzt werden könnten. Dass die Liegenschaft aus haushaltsrechtlichen Gründen dem Verein nicht, wie vom Verein gewünscht, für Null Euro verkauft oder überlassen werden könne, bedauere er. Die vom Verein teilweise durchgeführten Schönheitsreparaturen nannte der Behördenchef „keine werterhöhenden Maßnahmen“. Sie hätten „lediglich der Verbesserung der Vereinsarbeit“ gedient.
Seit Anfang des Jahres wird das Gebäude am Stadtweg in Seebach nicht mehr für Vereinsarbeit, sondern nur noch als Lager für Inventar des Kinderferienlagers und historische Geräte genutzt wird.

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